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Die Mahnung 53 1/2  1. Januar/1. Februar 2006

 

2005 – Ein Rückblick

Das Jahr 2005 hat in seiner historischen Bedeutung als 60. Jahrestag des Kriegsendes weitere Akzente in der deutschen Gedenkkultur gesetzt. Der seitdem anhaltende Frieden ist inzwischen für viele Menschen in Deutschland so selbstverständlich geworden, dass sie davon ausgehen, dass es Krieg auf deutschem Boden nie wieder geben wird. Dabei ist es erst gut 15 Jahre her, dass die zweite deutsche Diktatur friedlich aufgelöst und Deutschland wieder zu einem Land wurde, was noch kurz zuvor für viele undenkbar war.

Das Jahr 2005 hat gezeigt: Deutschland stellt sich seiner Vergangenheit. Am 27. Januar wurde die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz in feierlichem Rahmen begangen, ein Gedenktag, der für die Zukunft mahnen soll. Am 8. Mai wurde des Kriegsendes gedacht, ein Ereignis das zeigte, dass die deutsche Erinnerungskultur noch keine Konsenskultur ist. Am 10. Mai wurde das Denkmal für die ermordeten Juden Europas feierlich eröffnet und am 12. Mai der Öffentlichkeit übergeben. Im Schatten dieser Zelebration deutschen Gedenkens als Prozess einer Läuterung fand in der Öffentlichkeit nur am Rande wahrgenommen ein weiterer Schritt der Arbeit an der deutschen Erinnerungskultur statt: Der erste Versuch das Gelände der „Topographie des Terrors“ mit einem Ausstellungsgebäude zu versehen wurde aufgegeben und ein Neuanfang gewagt, der im Jahr 2006 hoffentlich zu einem guten Start führen und das Sprichwort aller guten Dinge sind drei in seine Schranken verweisen wird. Der Versuch, diesen gerne verdrängten Teil der deutschen Geschichte, der Geschichte der Täter, die Auskunft über das Entstehen und die Mechanismen der Ausgrenzung geben kann, die letztlich zur Vernichtung der Juden und anderer Bevölkerungs­gruppen sowie einem unvorstellbaren Genozid geführt haben, in den Schatten des inzwischen im Internet unter dem Schlagwort Holocaust-Mahnmal zu findenden Denkmals für die ermordeten Juden Europas zu stellen ist allerdings ein weiterer Schritt, das Ausmaß der Verantwortung zu relativieren, dem sich Deutschland nach 60 Jahren eigentlich souverän stellen können sollte.

Es bleiben weitere Wermutstropfen: Nach wie vor ist es schwer, sich des Eindrucks zu erwehren, dass die toten Opfer für die Mehrheit der Deutschen bequemer und leichter zu ertragen sind als die Überlebenden, deren Leiden an der Vergangenheit diese zugleich gegenwärtig macht und den ersehnten Schlussstrich nicht zulässt. Die anhaltende Diskussion um die Anpassung der PRV-Renten, die während der letzten drei Jahre nicht erfolgt und damit deutlich hinter der Versorgung der Kriegsopfer zurückgefallen ist, zeigt dies deutlich. Den ursprüngliche Willen des Gesetzgebers, den Verfolgten des Naziregimes den Gang zum Sozialamt zu ersparen, erfüllt die Rente oft nicht mehr. Allerdings ist hier erfreulicherweise zumindest ein guter Wille erkennbar: Trotz Haushalts­not­lage des Landes Berlin wurde eine Erhöhung der Ausgleichsrenten beschlossen. Mit 1,04 % bleiben sie zwar deutlich hinter der Kriegsopfer- und Sozialhilfeempfänger­versorgung zurück, aber sie sind doch ein Zeichen, das wir als solches anerkennen und begrüßen. Nur wer die Diskussionen der letzten Jahre verfolgt hat kann ermessen, welch Fortschritt diese Hand­reichung darstellt. Erfreulich auch, dass der Haushaltsansatz für die PRV-Rentenempfänger im Land Berlin in den Jahren 2006 und 2007 trotz sinkender Empfängerzahlen um jeweils 75.000 € erhöht wurde. Dies zeigt, dass die gesetzliche Versorgung in den nächsten Jahren sichergestellt ist.

Auch wenn damit die wichtigste inhaltliche Arbeit des BVN, die Vertretung der Interessen der Verfolgten des Naziregimes in Zusammenarbeit mit den befreundeten Organisationen und allen im Berliner Parlament vertretenen Parteien 2005 einen erfreulichen Neuanfang gefunden hat dürfen wir nicht vergessen, dass auch das Gedenken eine entscheidende Rolle für die künftige Entwick­lung Deutschlands spielt. Die Zerstörung der anlässlich des 9. November am Mahnmal des BVN niedergelegten Kränze am 13. November zeigt das deutlich. Der Staatsschutz hat, wie bei den im November 2005 gehäuft aufgetretenen als antisemitisch eingestuften Graffitischmierereien die Ermittlungen aufgenommen. Vorfälle, die leider zeigen, dass wir uns noch nicht mit Gelassenheit zurücklehnen können.

Nikoline Hansen