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Die Mahnung 43/7 1. Juli 1996

 

Festveranstaltung zum 50. Jahrestag der Gründung des Bundes der Verfolgten des Nazi-Regimes Berlin e.V. am 27. Juni 1996

Gerechtigkeit und Sühne als Zielsetzung vor 50 Jahren

Rede von Werner Goldberg

Vorsitzender des BVN Berlin e.V.

Fünfzig Jahre, also fünf Jahrzehnte sind vergangen, seit der Gründung des Bundes der Verfolgten des Naziregimes. Wir danken der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und dem Senat von Berlin dafür, dass sie es initiiert haben, heute daran öffentlich zu erinnern!

Im vergangenen Jahr durften wir es erleben, welche Bedeutung 50 Jahre tatsächlich haben, als der 8. Mai und die Erinnerung daran die Diskussion darüber erbrachten, ob dieser Tag eine Befreiung oder eine Niederlage war.

Dass wir uns heute zu dem Anlass der Gründung des BVN zusammengefunden haben, hat eine andere Bedeutung. Zumal diese Gründung nur einen Meilenstein in der Geschichte der Verfolgung und ihrer Organisationen darstellt.

Die Reichsvereinigung nichtarischer Christen und dann die Vereinigung 1937 sind als Vorgänger unseres BVN anzusehen. Ihre Satzungen und noch in Archiven vorhandene Veröffentlichungen zeigen, welchen infamen Diskriminierungen und Verfolgungen Menschen in Deutschland nur deshalb ausgesetzt wurden, weil sie keinen arischen Großvater oder eine rassereine Großmutter nachweisen konnten.

Es ist heute kaum noch vorstellbar: Die angestammte Heimat seit Generationen wurde uns streitig gemacht, unsere deutsche Nationalität in Frage gestellt, Freunde wurden zu Fremden oder sogar zu Feinden gemacht, Familienangehörige wurden vertrieben, verschleppt und ermordet.

Die Schule verjagte uns, sofern der Leiter den Ehrgeiz besaß, seine Einrichtung möglichst zum 45. Geburtstag des Führers als "rein arisch" melden zu können. Heirat war für uns ausgeschlossen, Berufsausbildung nur ganz beschränkt möglich.

Eine Generation, die zwischen Sein und Nichtsein schwebte, ohne zu wissen, welche Gemeinheiten für sie in Vorbereitung waren. Ohne Großeltern, die dem Holocaust zum Opfer gefallen waren, ohne sonst gewohnte Bindungen, ohne Erbschaftsansprüche, ohne Vermögen - völlig isoliert und in Angst vor weiteren Maßnahmen.

Es war mit persönlicher Gefährdung verbunden, mit uns zu verkehren. Und dennoch hat es Menschen gegeben, die diese Gefährdung auf sich nahmen und uns damit enorm geholfen haben. Die eigene Empfindung, dass es sich um Mitleid handeln könne, das die Motivation dazu bildete, wurde verdrängt. Es war jener Strohhalm, nach dem man in der Not greifen konnte. Der Mangel dabei war, dass man nicht - wie bei Freundschaften notwendig - zurückgeben konnte. Die Regeln des Do und Des waren außer Kraft gesetzt.

Aber es wurde ein Stück heimatlichen Empfindens wiederbelebt. Und hier liegen auch die Wurzeln des Engagements beim Neuanfang nach dem 8.5.1945: Es war eine Basis der Gemeinsamkeit erhalten geblieben.

Die erlittene Verfolgung, bei den Menschen des deutschen Widerstandes, bei den "Unbesungenen Helden", sowie bei allen denjenigen, die sich in dem Chaos des 3. Reiches den menschlichen Anstand bewahrt hatten. Schließlich trafen wir uns auch mit jenen, denen Hitler unmenschliche Opfer abverlangt hatte. Hier schließen wir auch diejenigen mit ein, die das Schicksal der Vertreibung erleiden mussten. Nur: unsere Verfolgung hatte keine kriegerische Auseinandersetzung zur Voraussetzung, sondern eine unselige Ideologie, die ihresgleichen kaum finden dürfte.

Als nach der Befreiung vom Nationalsozialismus und damit von der Angst vor Verfolgung und Diskriminierung der Versuch unternommen werden konnte, alle vom Nationalsozialismus verfolgten Gruppen und Einzelpersonen zusammenzufassen, wurde sehr bald deutlich, dass dies schwierig sein würde. Die sowjetische Besatzungsmacht wollte diejenigen bevorzugen, die als "Kämpfer gegen den Faschismus" bezeichnet wurden. Man werfe einen Blick in die Aufzeichnungen des Magistrats von Berlin über die Beschlüsse und Anordnungen der Kommandantur. Hier erkennt man die feine Unterscheidung zwischen denen, die politische Gefangenschaft erlitten hatten, und solchen, die aufgrund ihrer Rassezugehörigkeit verfolgt worden waren.

Die sowjetische Besatzungsmacht durfte wohl davon ausgehen oder ausgegangen sein, dass die "Kämpfer" ihnen und ihren politischen Absichten eher dienstbar sein würden als die durch die Nürnberger Gesetze Geschädigten.

Die ersten Hilfsmaßnahmen des Magistrats von Berlin wurden am 5. Juni 1945 beschlossen. Danach sollten politische Gefangene und deren Angehörige eine einmalige Beihilfe von 450,-- RM erhalten. Die durch die Nürnberger Gesetze Betroffenen blieben ausgeschlossen. Sie wurden aufgerufen, sich binnen drei Tagen zwecks Registrierung bis zum 29. Mai 1945 bei den Behörden zu melden.

Es zeichnete sich daher immer deutlicher ab, dass die Verfolgten für bestimmte politische Zwecke eingespannt werden sollten. Und damit ergab sich sehr schnell ein Auseinanderbrechen der zuvor - vielleicht zu utopisch gesehenen - angestrebten Einheit einer Schicksalsgemeinschaft.

In den erwähnten Annalen des Magistrats von Berlin sind einige Schilderungen über dieses Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte zu finden, die mehr Interesse verdienen, als ihnen bisher eingeräumt wurde. Ich bin deshalb davon überzeugt, dass die Bemühungen von Herrn Dr. Tuchel und der Gedenkstätte um eine historische Zusammenfassung des damaligen Geschehens, in welchem auch der BVN eine zentrale Rolle gespielt hat, zukünftig als ein Verdienst gewertet werden. Zumal diese Bemühungen noch in eine Zeit fallen, die zwar finanziell problematisch sein mag, jedoch die Möglichkeit bietet, Zeitzeugen Aussagen dazu machen zu lassen.

Heute, an dem 50. Tag unserer Gründung stellen wir erneut fest, dass unsere Organisation schon deswegen von allen anderen Zusammenschlüssen abweicht, weil sie immer die Zielvorstellung hatte, den biologischen Gesetzen folgend, aussterben zu wollen. Wir wollten ja verhindern helfen, dass es wieder Verfolgte gäbe, so dass wir ohne Nachwuchs bleiben wollten. Niemals sollte es wieder Verfolgte in unserem Lande geben! Und wir waren der festen Überzeugung, die wir uns bis heute bewahrt haben, dass die Gewähr dafür nur eine parlamentarische Demokratie absichern kann. Daher haben wir in unsere Satzung hineingeschrieben, dass es unser Bund im Gedenken an seine Toten als seine Aufgabe ansieht, die politische Entwicklung in Deutschland zu beobachten und das in seinen Kräften Stehende zu tun, um eine einseitige Parteidiktatur zu verhindern, die immer Menschenrechte, Menschenwürde und die Freiheit gefährdet. Damit blieben wir zwar nicht unpolitisch, aber doch überparteilich; denn es bestand über die verschiedenen parteipolitischen Ansichten hinweg der Grundkonsensus, der aus den gemachten leidvollen Erfahrungen resultierte. Wir waren uns darüber im klaren, dass unsere Gemeinschaft somit im Hinblick auf die ewigen biologischen Gesetze, denen wir alle unterworfen sind, sich mit dem Zeitablauf stetig vermindern würde. Brachten wir 1946 noch ca. 5000 Menschen in die Taberna academica der TU in Charlottenburg, so haben wir heute nur noch ca. 300 Mitglieder zu verzeichnen.

Die heutige Gelegenheit lässt Zusammenhänge deutlich werden, die ihre aktuelle Bedeutung noch immer behalten haben. Die Befreiung vom Zwang einer Diktatur erbringt zugleich die Verwirklichung der Sehnsucht nach einer freien persönlichen Entfaltung. Darüber wird aber schnell vergessen, dass dieses Streben dort ein Grenze findet, wo diese freie Entfaltung eines anderen tangiert wird! In Deutschland fand die Konflikttheorie viele Freunde, weil sie als die ideale Form solcher freien Entscheidungen gepriesen und in den Schulen gelehrt wurde. Es wurde vergessen, dass der Kompromiss ein wesentliches Element demokratischen und gesellschaftlichen Lebens und Zusammenlebens ist. Von einer Kompromisstheorie habe ich bisher allerdings nichts gehört. Mit Befremden haben wir verfolgt, dass bei uns die Wirklichkeit nicht immer mit der Wahrheit gleich gesetzt wird. Sie fiel zu oft der Opportunität - meist vermeintlicher Opportunität und der Zweckmäßigkeit zum Opfer.

Die Suche nach einem Weg, Persönlichkeitsrechte und Dienst an der Gemeinschaft zu verbinden, war stets mit der Hypothek der jügsten deutschen Geschichte belastet. Der erste Vorsitzende und Begründer unseres Bundes ist selbst zu einem Beispiel dafür geworden. Werner A. Zehden, den ich heute nicht unerwähnt lassen kann und dessen wir bei diesem heutigen Anlass erneut gedenken, trat als liberal denkender Bürger der LDP bei und nahm ein ihm von ihr angebotenes Mandat wahr. Er wurde Bezirksbürgermeister in Steglitz. Nach erfolgreichem Wirken musste er diese Aufgabe einem Nachfolge übergeben und suchte dann eine neue politische Orientierung, die er in der SPD fand, für die er dann lange Jahre ein Abgeordnetenhausmandat in unserem Landesparlament wahrgenommen hat. Als ich später seine Nachfolge im Vorsitz des BVN antrat, musste ich eines Tages der "Berliner Stimme" entnehmen (Organ der SPD), dass eine Mitgliedschaft im BVN Berlin mit der Zugehörigkeit zur SPD nicht mehr vereinbar sei. Empörte Mitglieder der SPD ersuchten much, bei der Landesgeschäftsstelle zu intervenieren, weil hier innerparteiliche Querelen im Spiel waren. In dem damaligen Landesgeschäftsführer Brinkmeier fand ich einen Partner, der die Initiatoren solcher Kampagne schnell zurück pfiff. Ich bin froh und auch ein wenig stolz darauf, dass wir in diesen 50 Jahren die Kraft behalten haben, die überparteiliche Grundhaltung zu bewahren. In unserem engeren Vorstand finden sich heute sowohl Sozialdemokraten wie Christdemokraten und Freie Demokraten. Damit drücken wir die Übereinstimmung darüber aus, dass nur in einer parlamentarischen Demokratie die Gewähr dafür gesehen werden kann, dass die in unserem Grundgesetz verankerten Grundrechte wirksam bleiben.

Wir wollen nicht Besserwisser sein. Aber wir haben in bitteren Erfahrungen lernen müssen, wie leicht solche Grundsätze außer Kraft gesetzt und zugleich auch vergessen werden können. Daher mahnen wir es immer wieder und wieder an, dass nur die Kenntnis der Vergangenheit davor bewahrt, dass sich diese etwa wiederholt.

Wir haben den Opfern der NS-Vergangenheit ein Denkmal geschaffen, das aus den Trümmern der Synagoge in der Fasanenstraße zusammengefügt wurde und mehr Aussagekraft besitzt, als wohl künstlerische Monumentalgestaltung es jemals zu erbringen vermag. Auch in seiner Schlichtheit rührt es den Passanten an, der am Steinplatz in Charlottenburg daran vorüber geht.

Wir werten die Tatsache dieser Veranstaltung und deren Gestaltung durch die öffentliche Hand auch als eine Anerkennung dafür, dass sich unser Verein mit seiner Mitgliedschaft Verdienste um das öffentliche Wohl und den Wiederaufbau eines demokratischen Deutschlands erworben hat. Die uns oft gemachten Vorhaltungen, wir suchten die Vergangenheit zum Zwecke der Erpressung lebendig zu erhalten, nehmen wir hin, aber nicht ernst. Diese Vergangenheit bleibt, auch wenn das zu bedauern sein mag, weiter lebendig. In den Überlebenden, in dem Gedenken und in den noch nicht beseitigten Folgen eines politischen Weges, der nicht nur eine Entgleisung gewesen ist. Dass das so ist, wird uns fast täglich demonstriert. Auch im internationalen Konzert, wo Deutschland eine Stimme beizutragen hat. Häufig bringt das eine Überraschung, auch für die Agierenden!

Bei der Begründung unserer Vereinigung wurde von den verantwortlichen politischen Rednern darauf hingewiesen, dass eine Überwindung der durch die Nazis geschaffenen Kluft zu anderen Völkern und Nationen von der Voraussetzung abhängt, sowohl Sühne wie auch Gerechtigkeit zu schaffen.

Zu letzterem gehört das Werk der Entschädigungsgesetzgebung, das trotz mancher Mängel eine große staatliche Leistung darstellt. Die Mängel resultieren zum Teil auch daraus, dass der ungeheure Umfang nationalsozialistischer Verbrechen erst sichtbar wurde, als man an die Bilanzierung dieses Unrechtsstaates gehen konnte. Die Einstufung der Leistungen in die Rubrik der Kriegsfolgelasten erzeugt allerdings einen faden Beigeschmack, weil nicht Siegerrecht, sondern rechtsstaatliche Grundsätze Verursacher des Versuchs sind, Staatsunrecht wieder gutzumachen. Restriktive Auslegungen und Verzögerung von Leistungen diskreditieren das Gesamtwerk, das leider mit Ausschlussfristen versehen wurde, die der Wirklichkeit nicht gerecht werden konnten. Dass wir neben der materiellen Entschädigung im Land Berlin die Betreuung und Fürsorge der Opfer durch Landesgesetz ergänzt haben, ist ebenfalls anerkennend zu erwähnen. Es hat nicht nur vielen betroffenen Opfern geholfen, sondern auch dem Ansehen unserer Stadt gedient. In einem gesetzlich vorgeschriebenen Beirat vertreten wir insbesondere die Sorgen der mit der Entwicklung einhergehenden zurückgehenden Leistungen, die das Existenzminimum der alternden Berechtigten reduziert. Gerechtigkeit und Sühne als Zielsetzung vor 50 Jahren.

Nun steht nach 50 Jahren die Frage im Raum: Ist uns das gelungen, was wir uns vorgenommen haben?

Musste es wirklich 50 Jahre dauern, bis der deutsche Bundestag die Feststellung treffen konnte, das der NS-Volksgerichtshof kein ordentliches Gericht war und dessen Urteile daher nichtig sind? Weshalb wurden die daneben agierenden Sondergerichte und Standgerichte dabei vergessen? Weshalb hat die Bundesrespublik Deutschland bei der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention von dem Vertragsrecht Gebrauch gemacht, den Artikel bzw. einen Absatz für Deutschland außer Kraft zu setzen, der die Verfolgung von Verbrechen ermöglicht, die nach internationaler Anschauung gegen die Sittengesetze verstoßen? Damit wurde Deutschland praktisch der Handlungsfähigkeit nicht nur bei der Verfolgung von NS-Verbrechen beraubt!! Desertion hingegen wurde in eine Reihe von Straftatbeständen anderer Länder gestellt. Obwohl eine Vergleichbarkeit überhaupt nicht gegeben sein kann. Das Unrecht des NS-Staates ist vom Deutschen Bundestag in einer Präambel zum Bundesentschädigungsgesetz einwandfrei manifestiert worden: Dort heißt es: "In Anerkennung der Tatsache, dass ... Unrecht geschehen ist, dass Widerstand ein Verdienst um Volk und Staat war" .....

Somit kann doch niemand, der sich der Mitverantwortung für ein solches staatliches Unrecht durch Desertion entzogen hat, als ein Straftäter un unserem demokratischen Rechtsstaat angesehen werden.

Sehen Sie es mir bitte nach, wenn ich diese Gelegenheit auch dazu nutze, um solche kritischen Anmerkungen zu machen. Wir können einfach nicht damit konvenieren, dass es heute in Deutschland Kräfte gibt, und sogar öffentliche Unterstützung erfahren, die angesichts der ungeheuren Verbrechen, die von unserem Land ausgegangen sind, andere über Völkerrecht und Anstand belehren wollen. Dieses Recht können wir wohl auch dann nicht in Anspruch nehmen, wenn inzwischen eine Generation herangewachsen ist, die nicht an dem begangenen Unrecht beteiligt gewesen ist. Das gilt ja schließlich auch für die anderen!

Das deutsche Wesen, an dem die Welt einmal genesen sollte, hat durch Hitler einen Sprung bekommen, der nicht zu flicken sein dürfte.

Ich danke im Namen der Mitgliedschaft und des Vorstands dafür, dass wir diese Plattform erhalten haben, um solche Ausführungen zu machen. Ich danke auch dafür, dass die Geshichte des BVN geschrieben und in Kürze der Öffentlichkeit präsentiert werden kann. Und ich danke für die Gratulationen, die uns zu unserem 50. Jubiläumsjahr entgegengebracht werden. Wir sind stolz darauf, Namen in unserer Kartei verzeichnet zu finden, die die Ihnen angetragene Ehrenmitgliedschaft des BVN angenommen haben. Ich nenne Probst Heinrich Grüber †, Ernst Lemmer †, Günter Spruch †, Erwin Beck †, Dr. Kurt Radlauer †, Professor Reif †, Otto Bach †, Dr. Ella Barowsky, Hans Faust, Franz Peiser, Heinz Strieck.

Ich nenne weiterhin Hanns Schomburgk und Werner A. Zehden als ehemalige Ehrenvorsitzende.

Wir wollen uns nach besten Kräften weiter darum bemühen, den Dienst an der Allgemeinheit zu leisten, wie wir es in unserer Satzung festgelegt haben. Dazu zitiere ich wieder aus unserer Satzung: "Der BVN wird auch alle Bestrebungen fördern, die die Weltanschauung der Jugend mit dem Geist vertraut machen wollen, der seit Jahrtausenden die Kultur der Menschheit geleitet hat. Dazu pflegen wir die Verbindung und den Kontakt zu den Organisationen, die sich auch diesem Ziel verpflichtet fühlen". Gemeinsam wollen wir stark bleiben, das gesteckte Ziel nicht aus den Augen zu verlieren.

 

 

Werner Goldberg war lange Jahre Vorsitzender des BVN. Er starb am 28. September 2004 nach kurzer aber schwerer Krankheit. Werner Goldberg wird bei uns unvergessen bleiben.